Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
WAS KÖNNEN WIR FÜR SIE TUN:
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Software-Lizenz- und Vertragshändlerverträge
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E-Commerce
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Lizenz- und Abtretungsverträge über Patente, Warenzeichen und Know-how
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Registrierung von Warenzeichen
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Schutz ausländischer Firmenbezeichnungen
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Domain-Namen
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Franchising
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Medienrecht
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Schutz des gewerblichen und des geistigen Eigentums, u.a. im Zusammenhang mit Unterlassung, Beschlagnahme verletzender Erzeugnisse, Schadenersatz bzw. Einziehung einer Kompensation sowie in Nichtigkeitsverfahren
Unsere umfangreiche IP-/IT-bezogene Erfahrung schließt Vertretung von Mandanten in Streitigkeiten über ihre geschützen Rechte ein.
So etwa vertraten wir Interessen des deutschen Herstellers im Rechtsstreit gegen seinen ehemaligen russischen JV-Vertragspartner und den Lizenznehmer über die Marke, die Firma und den Domain-Namen.
Ferner sind wir mit der Vorbereitung eines Distributor- und eines Endlizenzvertrags für einen holländischen Software-Hersteller beauftragt.
Unsere Projekte:
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Vertretung einer Verwaltungsgesellschaft der grossen russischen Handelskette im Rechtsstreit aus einem Franchisingvertrag mit einem deutschen Lizenzgeber New Yorker (Streitwert i.H.v. USD 34 Mln.).
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Erfolgreiche Vertretung eines russischen Verlags vor dem Rayonsgericht in Moskau über Anfechtung eines neuen Lizenzvertrags über Veröffentlichung der Werke von Volkov A.M. Der Zauberer der Smaragdenstadt, u.a. an die deutsche Verlagsgesellschaft, der gegen das Welturheberrechtsabkommen 1971 verstößt, an dem Deutschland und Russland beteiligt sind.
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Erfolgreiche Vertretung eines deutschen Rechtsinhabers zu Frage der Kündigung einer vertraglichen Joint Venture und Knowhow- und Warenzeichenlizenzen und des Schutzes seiner Marke gegen die Tochtergesellschaft von OAO Gazprom, u.a. durch Unterlassung der Nutzung des Domain-Namens in der Zone .ru, der eine Firma unseres deutschen Mandanten beinhaltet hat
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Vorbereitung einer rechtlichen Stellungnahme om Auftrag einer russischen Logistikgesellschaft über Bewertung ihrer Rechtststellung in der vorgerichtlicher Streitigkeit über Software-Lizenz gegen den amerikanischen Software-Rechtsinhaber Kerio Technologies Inc.
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Erstellung eines Lizenzvertrags über Software-Nutzungsrechtseinräumung zwischen einem niederländischen Software-Hersteller und ihrer russischen Tochtergesellschaft, sowie eines Software-Vertragshändlervertrags für russische Endabnehmer.
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Vertretung des japanischen Autoherstellers Nissan bei Registrierung von Warenzeichen in Russland.
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Organisation einer internationalen Registrierung von Warenzeichen des russischen Modehauses Valentin Yudashkin.
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Unterstützung des deutschen Herstellers von Lebensmittelzusatzstoffen G.C. Hahn bei staatlicher Registrierung von Lizenzverträgen und Abtretungsverträgen über Warenzeichen
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Unterstützung des deutschen Autoherstellers Volkswagen bei Erstellung einer Klage wegen Verletzung von Warenzeichenrechten gegen einen russischen Autohändler.
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Beratung eines englischen Software-Produzenten Candle zu Software-Lizenz- und Vetragshändlersverträgen, Erstellung von shrinkwrap licenses und anderer Verträge auf Englisch und Russisch.
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Erstellung von über eine Dutzend zweisprachiger Lizenzverträge über Warenzeichen für ausländische Unternehmen.
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Vorbereitung zweisprachiger Knowhow-, Warenzeichen- und Patentlizenzverträge, einer Betriebsgeheimnisordnung für ein deutsch-russisches Gemeinschaftsunternehmen.
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Vertretung der deutschen Zeitschrift Der Spiegel in zwei diffamierungsbezogenen gerichtlichen Verfahren in Moskau.
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Vertretung der deutschen Gesellschaft Quelle AG bei Kündigung eines Einzelhändlervertrags mit dem russ. Lizenznehmer, sowie in einer Rechtsstreitigkeit über Rückgabe von Vermögen und Einziehung einer Vertragsstrafe (EUR 125.000) vor dem Wirtschaftsgericht der Stadt Moskau